Leserbrief, bezogen auf Michael Kochs Kommentar in der SWP
27.Februar 2023
Sehr merkwürdige Wahl in St.Johann
Bezugnehmend auf den Kommentar von Michael Koch und dem
„Graben“, der entstanden ist, möchte ich auf einige Merkwürdigkeiten hinweisen,
die ich als langjähriger Politiklehrer und kommunalpolitisch ziemlich gut
informierter Mensch so noch nie bei Kommunalwahlen erleben konnte.
1. Es gab schon Bewerber, die nach einer solchen Niederlage,
wie Herr Bauer sie im ersten Wahlgang erlitten hat, auf das Amt verzichteten,
was man durchaus als ehrenwert bezeichnen kann.
2. Es gab zwei recht gut platzierte Bewerber, die gute
Chancen gehabt hätten, Herrn Bauer aus dem Amt zu verdrängen, indem eine /
einer der beiden seine Kandidatur zurückgezogen hätte und eine Wahlempfehlung
für die/den andere / anderen ausgesprochen hätte. Aber hier war offensichtlich
auch ein Graben oder etwas zu viel Ego im Spiel. Jetzt stehen die Bürger vor
einem Scherbenhaufen.
3. Welche Rolle spielt in diesem „Spiel“ der Gemeinderat? Es
gab von den Parteien oder Fraktionen oder einzelnen Gemeinderatsmitgliedern
keinerlei Äußerung – es sei denn, ich hätte sie übersehen - zu Gunsten des /
der einen oder andern Bewerbers / Bewerberin, wie das in andern Gemeinden
durchaus üblich ist. Man will ja schließlich wissen zu wem der/diejenige,
den/die man gewählt hat, Vertrauen gefasst hat oder wem sie / er misstraut.
Schade – es wäre eine Wahlhilfe gewesen. Dass der Gemeinderat so stumm war,
lässt mehrere Spekulationen aufkommen, sie sich auszumalen überlasse ich dem
Leser (meine Mails an den Gemeinderat wurden in den seltensten Fällen
beantwortet).
Wie den Graben überwinden? Das kann jetzt nur noch der
Gemeinderat leisten, denn den Bürgermeister haben wir ja jetzt für eine weitere
Amtsperiode. Wenn der Gemeinderat geschlossen zurücktreten würde, dann hätten
wir Bürger die Möglichkeit wenigstens einen neuen Gemeinderat zu wählen. Das
geht aber leider in Baden-Württemberg nicht. Geregelt ist das in der
(Gemeindeordnung - GemO) § 31. Wenn einzelne Gemeinderäte ausscheiden, dann
kommen Nachrücker (diese können aber das Nachrücken ablehnen), erst wenn 2/3
der Gemeinderäte ausgeschieden sind, dann kann eine Ergänzungswahl durch die
Bürger stattfinden, die die Lücken wieder schließt. Ja, manchmal ist der
Bürger, der ja laut Verfassung der eigentliche Souverän ist, selbst in einer
kleinen Gemeinde ziemlich machtlos.
Im Rückblick – wie bewundernswert war doch die Leistung von
Bürgermeister Speidel, der die z.T. heftig zerstrittenen Teilorte zur Gemeinde
St.Johann zusammenführte und das soll jetzt alles wieder zu Bruch gehen? Wer
übernimmt jetzt die Reparatur des Grabens?! Wenn es stimmt, was Mitbürger mir
erzählen, die näher am Geschehen sind als ich, dass nicht nur die Fraktionen
des Gemeinderats total zerstritten sind, sondern dies auch z. T. innerhalb
einzelner Fraktionen so ist, dann habe ich wenig Hoffnung.
An die Redaktion:
Bitte den Leserbrief nur ungekürzt abdrucken, wenn nicht,
bitte ich auf die Veröffentlichung zu verzichten. Das einzige, was Sie
verändern können, ist die ganze „Genderei“, auf der aber die eine oder andere
Zeitung besteht. Für die St.Johanner Leserinnen und Leser sicher keine
Lesehilfe.